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24.10.2022 - Amrei Kommer
Anpassung Kurbeitrag

Oberstaufen passt seinen Kurbeitrag zum 01.12.2022 an.

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24.10.2022

Anpassung Kurbeitrag

Der Markt Oberstaufen passt seinen Kurbeitrag zum 01.12.2022 an. Entsprechende Beschlüsse wurden am Montag, 17.10. zunächst im zuständigen Tourismusausschuss sowie final am Donnerstag, 20.10. im Marktgemeinderat Oberstaufens getroffen.

Im Kurbezirk 1 beträgt der Kurbeitrag ab dem 01.12.2022 pro Aufenthaltstag und Person für Erwachsene EUR 3,50 (bisher EUR 2,80), ermäßigt für Jugendliche bis 16. J. EUR 1,75 (bisher EUR 1,40). Kinder bis zum 6. Lebensjahr bleiben frei. Im Kurbezirk 2 (Rand und Alpgebiete) beträgt der Kurbeitrag ab dem 01.12.2022 für Erwachsene EUR 2,40 (bisher 1,90), ermäßigt für Jugendliche (bis 16. J.) EUR 1,20 (bisher EUR 0,95).

Im gleichen Zuge werden die Leistungen der Gästekarte in Oberstaufen angepasst bzw. erweitert. Zum einen wird beispielsweise das ÖPNV-Angebot ab 2023 optimiert, ausgebaut und in die Leistungen der Oberstaufener Gästekarte inkludiert werden, das bedeutet die Gäste haben freie Fahrt mit der Gästekarte. Die Runden und die Zeiten der Ortsbusse werden optimiert. Bei den Fahrten nach Steibis wird die bisher bestehende Mittagslücke weitestgehend geschlossen und die Fahrtzeiten im Sommer werden ausgedehnt und bis 22 Uhr verlängert. Die Linie nach Thalkirchdorf/Immenstadt wird in die Gästekarte eingepreist.

Darüber hinaus entfällt die „Schnupperstunde“ im Aquaria, die ein Mal pro Aufenthalt gewährt wurde und weicht einer Ermäßigung von 15 % bei jedem Besuch auf den jeweils gewählten Tarif mit der Gästekarte Oberstaufen.

Der angepasste Kurbeitrag ab 01.12.2022 kommt damit einer umfangreichen Kalkulation nach, die auch den Großinvestitionen der letzten Jahre gerecht wird. Die detaillierte Kalkulation berücksichtigt die touristischen Haushalte des Marktes Oberstaufen, somit also des Tourismus Eigenbetriebs Oberstaufen (TEO), der Aquaria Erlebnisbad Betriebs GmbH und der Oberstaufen Tourismus Marketing GmbH (OTM). Dabei wurden auch die Abschreibungen der Großinvestitionen in die Projekte Oberstaufen PARK, die deutliche Attraktivierung des Aquarias mit neuem Saunabereich, Außenbecken und neuem Kleinkinderbereich außen einbezogen. Zudem wurden Kostensteigerungen und Inflationsrate für die Kalkulationsperiode berücksichtigt.

Seit rund 18 Monaten wird seitens der Verwaltung der Gemeinde Oberstaufen an der Kalkulation des Kurbeitrags sowie des Fremdenverkehrsbeitrags gearbeitet. Grundlage bilden § 6 und § 7 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) des Staates Bayern. Hieraus ergeben sich folgende Maßgaben:

  1. Kalkulationspflicht: Die Kalkulationsperiode umfasst in der Regel vier Jahre analog der Gebührensatzung
  2. Überdeckungsverbot
  3. Zweckbindung der Mittel
  4. Kalkulation eines Eigenanteils der Gemeinde, da die Maßnahmen auch dem Gemeinwohl der Bürger dienen.

„Mit der Anpassung des Kurbeitrags kommt die Gemeinde Oberstaufen damit auch der Aufforderung der Kommunalaufsicht aus der Haushaltsgenehmigung nach, die Einnahmesituation zu verbessern“, so Tourismusdirektorin Constanze Höfinghoff.

Bisher gab die Beschlusslage lediglich einen möglichen gedeckelten Verlustausgleich des Tourismus Eigenbetriebs von bis zu 1,2 Mio. EUR her, so dass mal Geld in unterschiedlicher Höhe in den Eigenbetrieb floss und mal nicht. „Jetzt beteiligt sich die Gemeinde im Rahmen des kalkulierten Eigenanteils mit insgesamt 1,5 Mio. EUR jährlich an den touristischen Aufwänden der kommunalen Tourismusbetriebe für diesen wichtigen Wirtschaftsfaktor und entlastet damit auch den Kurbeitrag in seiner Höhe für den Gast sowie die Unternehmen, die den Fremdenverkehrsbeitrag zahlen“, so der Erste Bürgermeister Martin Beckel.

Der Fremdenverkehrsbeitrag bleibt in seiner Veranlagung stabil, mit Ausnahme der Vorauszahlung in Form des sog. Bettenzehners. Von der Einbeziehung der Tagesgäste wird vorerst Abstand genommen. „Wir müssen schauen, wie sich die Zahlen in den nächsten Jahren entwickeln und bleiben mit den benachbarten Tourismusgemeinden im Austausch. Eine Insellösung kommt derzeit nicht in Betracht, das Thema ist aber auch noch nicht gänzlich vom Tisch“, so der Bürgermeister abschließend.

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